Deutscher Kulturrat: Die kulturelle Substanz in Ostdeutschland darf keinen Schaden nehmen

Deutscher Kulturrat bedauert die Entscheidung der Kulturstaatsministerin, das Investitionsprogramm „Kultur in den neuen Ländern“ zu beenden

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, teilt das „Unverständnis“ der Kulturminister von Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen über die Entscheidung der Kulturstaatsministerin Christina Weiss das Investitionsprogramm „Kultur in den neuen Ländern“ zum Jahresende auslaufen zulassen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagt: „Die Kulturstaatsministerin irrt, wenn Sie glaubt, dass die Kulturförderung des Bundes für die neuen Länder laut Einigungsvertrag von Anfang an nur als Übergangshilfe angelegt gewesen sei. Zentrale Aussage des Einigungsvertrages für die Kultur ist, dass die kulturelle Substanz in Ostdeutschland keinen Schaden nehmen darf.
Der erste Kulturstaatsminister Deutschlands, Michael Naumann, hat diese bindende Aufforderung des Einigungsvertrages gesehen und das Investitionsprogramm „Kultur in den neuen Ländern“ gestartet. Sein Nachfolger, Julian Nida-Rümelin, hat das Programm weiter geführt, weil die teilungsbedingten Folgen gerade in der kulturellen Infrastruktur in Ostdeutschland immer noch unübersehbar sind. Kulturstaatsministerin Christina Weiss muss jetzt unter Beweis stellen, dass ihre Entscheidung, das Investitionsprogramm „Kultur in den neuen Ländern“ Ende des Jahres zu beenden, dem Geist des Vertrages über die Herstellung der Einheit Deutschlands wirklich gerecht wird.“

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